Nach dem Nein: Wohin steuert die Schweiz?

Die Neutralitätsinitiative ist deutlich gescheitert: 29,85 Prozent stimmten am 27. September dafür, 70,15 Prozent dagegen. Doch was genau hat die Schweiz damit entschieden – und was folgt daraus für die Neutralitätspolitik des Landes?

Transition TV war am Abstimmungssonntag in Bern unterwegs. Stefan Theiler hat Stimmen aus beiden Lagern eingefangen: bei Befürwortern und Gegnern der Initiative, bei Politikern, Wissenschaftlern und Vertretern der beteiligten Organisationen. Dabei geht es nicht nur um das Ergebnis, sondern um die Fragen dahinter: Wie neutral soll die Schweiz künftig sein? Wie weit darf die Zusammenarbeit mit der NATO gehen?

Sind Sanktionen mit Neutralität vereinbar? Und welche Rolle kann die Schweiz in einer zunehmend polarisierten Welt noch spielen?

Zu Wort kommen unter anderem Wolf Linder und Stephanie Gartenmann aus dem Ja-Lager sowie Stimmen von der Gegenseite. Besonders interessant ist das Gespräch mit Dominik Feusi vom Nebelspalter: Er verteidigt das Nein zur Initiative, kritisiert zugleich aber die Verkürzung der Abstimmung auf eine angebliche «Pro-Putin-Initiative» und plädiert für eine grundsätzlichere Debatte über die Schweizer Neutralität.

Der Abstimmungssonntag zeigt auch eine andere Seite des politischen Betriebs.
Transition TV erhält keine Akkreditierung für das Medienzentrum im Bundeshaus und versucht deshalb vor dessen Türen mit Politikern ins Gespräch zu kommen. Manche stellen sich den Fragen, andere nicht. Eine Erfahrung, die erneut die Frage aufwirft, welchen Platz unabhängige, spendenfinanzierte Medien im etablierten Medienbetrieb haben.

Christoph Pfluger richtet den Blick nach vorn. Denn mit dem Nein zur Initiative ist die Debatte über Neutralität nicht beendet. Fragen zur NATO-Kooperation, zu Sanktionen, zum Völkerrecht und zur Rolle der Schweiz als Vermittlerin bleiben bestehen.

Eine Reportage über einen Abstimmungssonntag – und über eine Neutralitätsdebatte, die mit dem 27. September nicht zu Ende ist.

Link:
Cedric Wermuth bei Radio SRF: Cédric Wermuth: "Schweizer Bevölkerung hat sich nicht kaufen lassen"
https://www.srf.ch/audio/abstimmungssonntag-auf-srf-4-news/cedric-wermuth-schweizer-bevoelkerung-hat-sich-nicht-kaufen-lassen?uuid=f3f04f0e-c0f8-446f-8909-50845c31bccd