Christoph Pfluger «Die schleichende Erosion der Schweizer Neutralität.»

Die Schweiz schafft ihre Neutralität nicht mit einem großen politischen Entscheid ab. Sie verliert sie Stück für Stück. Ein Militärmanöver hier, eine engere Kooperation mit der NATO dort, die Übernahme von Sanktionen, mehr Datenaustausch, eine Lockerung des Kriegsmaterialgesetzes. Jeder einzelne Schritt mag überschaubar erscheinen. Doch was ergibt sich aus ihrer Summe?

Genau dieser Frage geht der neue Bericht des Neutralitätsrates nach. Unter dem Titel «Kumulative Erosion der Neutralität und die Pflicht zur friedlichen Streitbeilegung» untersucht das Gremium aus Völkerrechtlern, Historikern, Diplomaten und Militärs die Schweizer Außen- und Sicherheitspolitik. Christoph Pfluger nimmt den Bericht zum Anlass für eine grundsätzliche Frage: Wie neutral ist die Schweiz noch?

Im Zentrum stehen dabei nicht nur die Annäherung an NATO und EU oder die Übernahme der Russland-Sanktionen, sondern auch die Rolle des Völkerrechts. Denn für einen kleinen Staat ist das Recht mehr als eine abstrakte Verpflichtung – es ist ein Sicherheitsanker gegenüber der Macht der Großen.

Der Bericht fordert deshalb eine Gesamtbetrachtung der vielen Einzelentscheidungen, eine Weiterentwicklung des Neutralitätsrechts und eine Rückkehr zu aktiven Guten Diensten.

Neutralität bedeutet dabei weder Schweigen noch Wegsehen. Sie verlangt vielmehr, Rechtsbrüche unabhängig davon zu beurteilen, wer sie begeht, Gesprächskanäle offenzuhalten und notfalls auch den eigenen Freunden zu widersprechen.

https://neutralitaetsrat.ch/

Bericht:
https://neutralitaetsrat.ch/index.php/berichte/